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Vergaberecht IT

Kompetenz durch Spezialisierung

Vergaberecht IT

Öffentliche Auftraggeber müssen beim Abschluss von Verträgen zur Beschaffung von Leistungen bestimmte Rechtsregeln einhalten, die unter dem Begriff „Vergaberecht“ zusammengefasst sind. Kaum ein anderes Rechtsgebiet entwickelt sich so dynamisch wie das Vergaberecht. Es wird durch Europarecht und die Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs, durch europäisches und nationales Kartellrecht, durch Verwaltungsrecht und Zivilrecht geprägt und erfordert zu seiner richtigen Anwendung Verständnis all dieser unterschiedlichen Rechtsbereiche.

Gerade Ausschreibungen von technikorientierten Leistungen  müssen oftmals so gestaltet sein, dass die Innovationskraft der Bieter nicht durch zu restriktive Vorgaben ungenutzt bleiben muss. Auf der anderen Seite können bei zu offener Gestaltung der geforderten Leistung Konflikte mit den vergaberechtlichen Grundsätzen der Gleichbehandlung und der Transparenz entstehen.

Wir haben große Erfahrungen mit technikorientierten Vergabeverfahren. Dr. Scheffelt vertrat einen internationalen Bieter bei der Ausschreibung der Lkw-Maut. Im Zuge der Einführung des BOS-Digitalfunks und dessen Roll-Out 2013/2014 wurden öffentliche Auftraggeber sowohl bei der Durchführung des Vergabeverfahrens als auch in Nachprüfungsverfahren erfolgreich vertreten.

Das Leistungsspektrum unserer Sozietät umfasst  die juristisch sichere Konzeption und Durchführung von Vergabeverfahren sowohl von öffentlichen als auch privaten Auftraggebern. Ein thematischer Schwerpunkt bei den Gewerken mit technischem oder IT-Schwerpunkt und der Ausschreibung der insoweit erforderlichen planerischen Vorleistungen.  

Unternehmen und freiberuflich Tätige unterstützen wir bei der Vermeidung von Fehlern bei Bewerbungen um Aufträge. 

Wir vertreten sowohl Auftraggeber als auch Bieter in Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und den zuständigen Gerichten.

Bei IT-Ausschreibungen unterstützen wir Öffentliche Auftraggeber neben der Wahl des richtigen Verfahrens (VOL/A, VOB/A) insbesondere bei der Gestaltung der Vertragsunterlagen. Öffentliche Auftraggeber verwenden regelmäßig die EVB -IT. Gerade bei Bietern aus dem anglo-amerikanischen Raum kann dies insbesondere angesichts unterschiedlicher Buchungsregeln zu besonderen Schwierigkeiten führen.

Beispiele aus unserer Beratungstätigkeit:

  • Beratung eines Projektanten für technische Tunnelausrüstung
  • Auftraggeberberatung und –vertretung beim Bos-Digitalfunk
  • Bieterberatung bei Softwareausschreibung