Markenrecht
Mit der Unterstützung unseres weltweiten Netzwerkes bewährter Korrespondenzanwälte schützen und überwachen wir Ihre Produkt- oder Unternehmenskennzeichen in jedem gewünschten Land der Welt. Zu unseren Mandanten gehören Global Player genauso wie mittelständische Unternehmen. Unser Tätigkeiten in diesem Bereich umfassen insbesondere die:
Schutzrechtsanmeldung und Entwicklung geeigneter Markenstrategien
- Prüfung der Eintragungsfähigkeit und Anmeldungserfordernisse Ihrer Marke
- Durchführung von Markenidentitäts- und -ähnlichkeitsrecherchen in Deutschland und im Ausland
- Ausarbeitung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen
- Kollisionsprüfung mit prioritätsälteren Marken, Unternehmenskennzeichen
- Markenregistrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (EU-Markenamt)
- Internationale Markenregistrierungen unter dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf
- Vertretung in sämtlichen Amtsverfahren (Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren etc.) beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim EU-Markenamt in Alicante.
- Vertretung in Beschwerdeverfahren gegen Beschlüsse der Markenämter vor dem Bundespatentgericht, des Europäischen Gerichts 1. Instanz (EuG) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)
Verteidigung ihrer Schutzrechte in gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren
- Ausarbeitung von Abmahnschreiben, Klageschriften, Anträgen auf Erlaß einstweiliger Verfügung, Schutzschriften; Verteidigung gegen unberechtigte Verletzungsansprüche
- Maßnahmen gegen Produktpiraterie, insbesondere Abmahnungen und einstweilige Verfügungen gegen die Verbreitung von Piraterieware und Parallelimporten
- Ermittlungen zur Auffindung und Bekämpfung von Pirateriefällen durch Zusammenarbeit mit den Zollbehörden, Überwachung von Messen und Verkaufsveranstaltungen sowie Internetplattformen (z.B. Plattformen für Online-Auktionen, Foren etc.).
Vertragsberatung
- Entwurf und Verhandlung von Abgrenzungsvereinbarungen
- Entwurf und Verhandlung von Markenlizenzverträgen
- Übertragungsverträge
Umfassende weitere Informationen finden Sie in unserer Rechtsdatenbank Markenrecht.
