{"id":1004,"date":"2017-12-04T16:15:56","date_gmt":"2017-12-04T15:15:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.bettinger.de\/?page_id=1004"},"modified":"2018-03-15T10:20:53","modified_gmt":"2018-03-15T09:20:53","slug":"domainkonflikte-zwischen-gleichnamigen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.bettinger.de\/en\/infothek\/domainrecht-a-z\/domainkonflikte-zwischen-gleichnamigen\/","title":{"rendered":"Domainkonflikte zwischen Gleichnamigen"},"content":{"rendered":"<ul class=\"accordion\" data-accordion=\"\" data-multi-expand=\"true\" data-allow-all-closed=\"true\">\n<li class=\"accordion-item is-active\" data-accordion-item=\"\">\n<h2><a class=\"accordion-title\" href=\"#\">Verpflichtung zur F\u00fchrung von Zus\u00e4tzen im Domainnamen<\/a><\/h2>\n<div class=\"accordion-content\" data-tab-content=\"\">\n<p class=\"bodytext\">Liegen in einem Konflikt zwischen dem Inhaber einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichen und einem gleichnamigen Domaininhaber die Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr im Sinne des \u00a7\u00a7 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG vor, ist dieser nicht nach dem Priorit\u00e4tsprinzip zu l\u00f6sen, sondern in entsprechender Anwendung der Grunds\u00e4tze des gleichnamigen Rechts davon auszugehen, dass es niemandem verwehrt ist, seinen b\u00fcrgerlichen Namen als Domainname zu registrieren und zu benutzen. War der priorit\u00e4tsj\u00fcngere Namenstr\u00e4ger zur Verwendung seines Namens in Alleinstellung ohne unterscheidende Zus\u00e4tze berechtigt, steht dem priorit\u00e4ts\u00e4lteren Kennzeicheninhaber aus \u00a7 15 Abs. 2 MarkenG aufgrund des Namensf\u00fchrungsrechts des Domaininhabers gegen die Registrierung seines Namens als Domainname durch einen Namensgleichen weder ein Anspruch auf Unterlassung noch ein Anspruch auf unterscheidende Zus\u00e4tze zu. Ist ein Namenstr\u00e4ger allerdings nach dem Recht der Gleichnamigen verpflichtet, seinen Namen im gesch\u00e4ftlichen Verkehr nur mit einem unterscheidenden Zusatz zu verwenden, muss er auch bei der Wahl des Domainnamens auf die Interessen des Priorit\u00e4ts\u00e4lteren R\u00fccksicht nehmen und dabei alles Erforderliche und Geeignete tun, um die Verwechslungsgefahr auszur\u00e4umen. Dieser Pflicht zur R\u00fccksichtnahme kann dadurch gen\u00fcgt werden, dass der Priorit\u00e4tsj\u00fcngere seinem Namen in der Internet-Adresse einen unterscheidenden Zusatz beif\u00fcgt, vgl. <a class=\"download\" href=\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/vossius.de_BGH.pdf\">BGH, Urteil vom 11.4.2002 &#8211; I ZR 317\/99 \u0096 <i>vossius.de<\/i><\/a> und <a class=\"download\" href=\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/defacto.de_BGH.pdf\">BGH, Urteil vom 21.02.2002 &#8211; I ZR 230\/99 &#8211; <i>defacto.de<\/i><\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<\/li>\n<li class=\"accordion-item\" data-accordion-item=\"\">\n<h2><a class=\"accordion-title\" href=\"#\">Unterscheidende Zus\u00e4tze auf der Website<\/a><\/h2>\n<div class=\"accordion-content\" data-tab-content=\"\">\n<p class=\"bodytext\">Die in F\u00e4llen der Gleichnamigkeit vorzunehmende Abw\u00e4gung der Interessen der Beteiligten kann aber auch gebieten, dass dem priorit\u00e4tsj\u00fcngeren Namenstr\u00e4ger statt des Verbots des Domainnamens ohne unterscheidende Zus\u00e4tze lediglich auferlegt wird, dass er auf der ersten Internetseite seiner Unternehmenspr\u00e4sentation deutlich macht, dass es sich bei ihm nicht um das Angebot des priorit\u00e4ts\u00e4lteren gleichnamigen Namenstr\u00e4gers handelt und &#8211; wenn der andere Namenstr\u00e4ger an einem solchen Hinweis interessiert ist &#8211; zus\u00e4tzlich angibt, wo dieses Angebot im Internet zu finden ist, vgl. <a class=\"download\" href=\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/vossius.de_BGH.pdf\">BGH, Urteil vom 11.4.2002 &#8211; I ZR 317\/99 \u0096 <i>vossius.de<\/i><\/a><i>. <\/i>Dies bedeutet aber nicht, dass sich der priorit\u00e4ts\u00e4ltere Namenstr\u00e4ger in Gleichnamigkeitsf\u00e4llen stets mit einem Anspruch auf die Verwendung von unterscheidenden Hinweisen auf der Website begn\u00fcgen muss. Insbesondere bei Branchengleichheit und gro\u00dfer Bekanntheit des priorit\u00e4ts\u00e4lteren Kennzeichens kann die Interessenabw\u00e4gung auch dazu f\u00fchren, dass dem priorit\u00e4tsj\u00fcngeren Namenstr\u00e4ger die Verwendung seines Namens als Domainname ohne unterscheidende Zus\u00e4tze im gesch\u00e4ftlichen Verkehr g\u00e4nzlich zu verbieten ist.<\/p>\n<p>In diesem Sinne hat das OLG Hamburg im Streit der Philipp Holzmann AG und dem Inhaber einer Einzelfirma mit dem b\u00fcrgerlichen Namen \u0084Holzmann\u0093 um den Domainnamen \u0084holzmann-bauberatung.de\u0093 nicht nur die Verwendung unterscheidender Hinweise auf der Homepage anordnete, sondern die Verwendung des Domainnamens als solchen f\u00fcr unzul\u00e4ssig hielt, vgl. <a class=\"external-link-new-window\" href=\"http:\/\/www.jurpc.de\/rechtspr\/20030315.htm\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">OLG Hamburg, Urteil vom 25.09.2003, Az. 5 U 178\/02 &#8211; <i>holzmann-bauberatung.de<\/i><\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<\/li>\n<li class=\"accordion-item\" data-accordion-item=\"\">\n<h2><a class=\"accordion-title\" href=\"#\">Anspruch auf L\u00f6schung des Domainnamens<\/a><\/h2>\n<div class=\"accordion-content\" data-tab-content=\"\">\n<p>Ein Anspruch auf L\u00f6schung des Domainnamens steht dem priorit\u00e4ts\u00e4lteren Namensgleichen grunds\u00e4tzlich nicht zu, da dem Tr\u00e4ger eines b\u00fcrgerlichen Namens im Regelfall ein berechtigtes Interesse an der Verwendung des entsprechenden Domainnamens f\u00fcr private Zwecke zusteht, d.h. der Domainname im privaten Verkehr benutzt werden kann, ohne dass es klarstellender Zus\u00e4tze bedarf.<\/p>\n<\/div>\n<\/li>\n<li class=\"accordion-item\" data-accordion-item=\"\">\n<h2><a class=\"accordion-title\" href=\"#\">Verwendung des eigenen Namens als E-Mail-Adresse<\/a><\/h2>\n<div class=\"accordion-content\" data-tab-content=\"\">\n<p>Geringere R\u00fccksichtnahmeanforderungen als bei der Nutzung eines Domainnamens zur Kennzeichnung einer Website bestehen nach Auffassung des BGH bei der Verwendung des eigenen Namens als Bestandteil von E-Mail-Adressen. Hier steht dem priorit\u00e4ts\u00e4lteren Kennzeicheninhaber nur dann ein Anspruch auf unterscheidungskr\u00e4ftige Zus\u00e4tze oder aufkl\u00e4rende Hinweise zu, wenn durch die Verwendung der E-Mail-Adresse eine selbst\u00e4ndige Verwechslungsgefahr begr\u00fcndet wird, vgl.<a class=\"download\" href=\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/vossius.de_BGH.pdf\"> BGH, Urteil vom 11.4.2002 &#8211; I ZR 317\/99 \u0096 <i>vossius.de<\/i><\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<\/li>\n<li class=\"accordion-item\" data-accordion-item=\"\">\n<h2><a class=\"accordion-title\" href=\"#\">\u00dcbereinstimmung mit dem Vornamen des Domaininhabers<\/a><\/h2>\n<div class=\"accordion-content\" data-tab-content=\"\">\n<p>Keine Anwendung finden die Gleichnamigkeitsgrunds\u00e4tze dagegen auf Domainnamen, die aus dem Vornamen einer nat\u00fcrlichen Person gebildet sind. Wenn also etwa durch die Benutzung des Domainnamens \u0084derrick.de\u0093 eine Verwechslungsgefahr mit einem gleichlautenden Werktitel oder anderen Kennzeichenrechten begr\u00fcndet wird, kommt eine L\u00f6sung nach Gleichnamigkeitsgrunds\u00e4tzen nicht in Betracht, sondern kann der Kennzeicheninhaber ungeachtet der \u00dcbereinstimmung des Domainnamens mit dem Vornamen des Domaininhabers Unterlassungsanspr\u00fcche aus \u00a7 15 Abs. 2 MarkenG durchsetzen, vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 21.09.2000, Az. 3 U 89\/00 &#8211; <i>derrick.de<\/i>.<\/p>\n<\/div>\n<\/li>\n<li class=\"accordion-item\" data-accordion-item=\"\">\n<h2><a class=\"accordion-title\" href=\"#\">Gleichnamigkeit bei bekannten Marken oder Unternehmenskennzeichen<\/a><\/h2>\n<div class=\"accordion-content\" data-tab-content=\"\">\n<p class=\"bodytext\">Noch nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt ist, welche Grunds\u00e4tze der Interessenabw\u00e4gung in Gleichnamigkeitsf\u00e4llen gelten sollen, wenn durch die Benutzung eines Domainnamens zwar keine Verwechslungsgefahr nach \u00a7\u00a7 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG, jedoch ein Versto\u00df gegen die Eingriffstatbest\u00e4nde der \u00a7 14 Abs. 2 Nr. 3, \u00a7 15 Abs. 3 MarkenG begr\u00fcndet wird. Keine Schwierigkeit bereitet die Abw\u00e4gung, wenn sich der Inhaber eines &#8220;<b>\u00fcberragend bekannten Kennzeichens&#8221;<\/b> und ein gleichnamiger Inhaber eines identischen Domainnamens gegen\u00fcberstehen. Da der der Verkehr den Domainnamen der \u00fcberragend bekannten Marke oder dem Unternehmenskennzeichen zuordnet, wird die Kennzeichnungskraft des bekannten Kennzeichens bereits dadurch beeintr\u00e4chtigt, dass ein gleichnamiger Dritter denselben Domainnamen f\u00fcr sein Angebot verwendet. Die erforderliche Beeintr\u00e4chtigung des Werbewertes des bekannten Zeichens liegt in diesem Fall schon darin, dass dieser durch die Registrierung des Domainnamens an einer entsprechenden Verwendung seines Zeichens als Internet-Adresse gehindert und das an seinem Internet-Auftritt interessierte Publikum auf eine falsche F\u00e4hrte gelockt wird. Das Interesse des nicht bekannten Namenstr\u00e4gers gegen\u00fcber dem Interesse des \u00fcberragend bekannten Kennzeicheninhaber an der uneingeschr\u00e4nkten Verwendung seines Namens als Domainname tritt in diesem Fall klar zur\u00fcck, so dass diesem zuzumuten ist, seiner Internet-Adresse bei der gesch\u00e4ftlichen Nutzung einen individualisierenden Zusatz beizuf\u00fcgen. Da in diesem Falle auch die private Nutzung des Domainnamens durch den Namensgleichen unzul\u00e4ssig ist, kann der Inhaber des \u00fcberragend bekanntes Unternehmenskennzeichens neben dem Anspruch auf Unterlassung unter dem Gesichtspunkt der St\u00f6rungsbeseitigung auch die L\u00f6schung des Domainnamens verlangen, vgl. <a class=\"download\" href=\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/shell.de_BGH.pdf\">BGH, Urteil vom 22.11.2001, I ZR 138\/99 &#8211; shell.de<\/a>. H\u00f6chstrichterlich noch nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt ist, welche Interessenabw\u00e4gung gelten soll, wenn die <b>Schwelle zur \u0084\u00fcberragend bekannten Marke\u0093 nicht erreicht <\/b>ist. Nach den allgemeinen in Gleichnamigkeitsf\u00e4llen im Bereich der \u00a7\u00a7 14 Abs. 2 Nr. 3, 15 Abs. 3 MarkenG geltenden Grunds\u00e4tzen ist die Gefahr, dass ein bekanntes Zeichen durch ein priorit\u00e4tsj\u00fcngeres Zeichen verw\u00e4ssert, im Ruf ausgebeutet oder gesch\u00e4digt oder dessen Aufmerksamkeit ausgebeutet wird, im Regelfall vom priorit\u00e4tsj\u00fcngeren Namenstr\u00e4ger durch erg\u00e4nzende Zus\u00e4tze auszur\u00e4umen. Diese Pflicht ist grunds\u00e4tzlich auch demjenigen aufzuerlegen, der seinen b\u00fcrgerlichen Namen als Domainnamen verwendet. Allerdings folgt daraus nicht in jedem Fall das Verbot, den Namen als Internet-Adresse zu verwenden. Vielmehr wird es die Interessenabw\u00e4gung auch bei bekannten Marken oder Unternehmenskennzeichen im Regelfall gebieten, mildere Mittel als ein Verbot des Domainnamens in Erw\u00e4gung zu ziehen, d.h. die Anspr\u00fcche des Inhabers des bekannten Kennzeichens darauf zu begrenzen, dass dem Domaininhaber auferlegt wird, auf der Homepage klarzustellen, dass es sich nicht um Angebote des betreffenden Kennzeicheninhabers handelt.<\/p>\n<\/div>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p class=\"bodytext\">Eine umfassend Darstellung des Rechts der Gleichnamigen bei Domainnamenskonflikten finden Sie in <a class=\"download\" href=\"https:\/\/www.bettinger.de\/blogs-news\/publikationen\/handbuch-des-domainrechts-2-auflage-bettinger-hrsg\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Bettinger (Hrsg.), Handbuch des Domainrechts: Nationale Schutzsysteme und internationale Streitbeilegung, 2. Aufl., Carl Heymanns Verlag, M\u00fcnchen 2017<\/a>.<\/p>\n<p class=\"bodytext\"><b>Rechtsprechung zur Gleichnamigkeit bei Domainnamenskonflikten<\/b><\/p>\n<ul class=\"bullet\">\n<li><a class=\"download\" href=\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/shell.de_BGH.pdf\">BGH, Urteil vom 22.11.2001, I ZR 138\/99 &#8211; <i>shell.de<\/i><\/a><\/li>\n<li><a class=\"download\" href=\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/vossius.de_BGH.pdf\">BGH, Urteil vom 11.4.2002 &#8211; I ZR 317\/99 \u0096 <i>vossius.de<\/i><\/a><\/li>\n<li><a class=\"download\" href=\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/defacto.de_BGH.pdf\">BGH, Urteil vom 21.02.2002 &#8211; I ZR 230\/99 &#8211; <i>defacto.de<\/i><\/a><\/li>\n<li>OLG Hamburg, Urteil vom 21.09.2000, Az. 3 U 89\/00 &#8211; <i>derrick.de<\/i><\/li>\n<li><a class=\"external-link-new-window\" href=\"http:\/\/www.jurpc.de\/rechtspr\/20030315.htm\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">OLG Hamburg, Urteil vom 25.09.2003, Az. 5 U 178\/02 &#8211; <i>holzmann-bauberatung.de<\/i><\/a><\/li>\n<li><a class=\"external-link-new-window\" href=\"http:\/\/www.jurpc.de\/rechtspr\/20010058.htm\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">LG Hamburg, Urteil vom 1.8.2000, 312 0 328\/00 &#8211; <i>joop.de<\/i><\/a><\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Verpflichtung zur F\u00fchrung von Zus\u00e4tzen im Domainnamen Liegen in einem Konflikt zwischen dem Inhaber einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichen und einem gleichnamigen Domaininhaber die Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr im Sinne des \u00a7\u00a7 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG vor, ist dieser nicht nach dem Priorit\u00e4tsprinzip zu l\u00f6sen, sondern in entsprechender Anwendung der Grunds\u00e4tze [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":233,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-1004","page","type-page","status-publish","hentry"],"translation":{"provider":"WPGlobus","version":"3.0.5","language":"en","enabled_languages":["de","en"],"languages":{"de":{"title":true,"content":true,"excerpt":false},"en":{"title":false,"content":false,"excerpt":false}}},"acf":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v28.2 - 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