![\"\"](\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/RTEmagicC_Duft_einer_reifen_Erdbeere_01.png\")
<\/p>\nGrunds\u00e4tzlich k\u00f6nnen nicht nur visuell wahrnehmbare Zeichen, sondern beispielsweise auch bestimmte Ger\u00fcche oder D\u00fcfte als Marke gesch\u00fctzt werden, sofern sie die erforderlichen Eintragungsvoraussetzungen erf\u00fcllen. Denn ein Geruch kann die Funktion einer Marke, also Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, erf\u00fcllen.<\/p>\n
Die Eintragung von Geruchsmarken scheitert bisher in der Regel jedoch an dem Erfordernis der graphischen Darstellbarkeit<\/b>. Hierzu hat der EuGH in seiner Sieckmann Entscheidung (EuGH, Entscheidung vom 12.12.2002 – C-273\/00) in \u00dcbereinstimmung mit der gefestigten Rechtsprechung ausgef\u00fchrt, dass die graphische Darstellbarkeit einer Geruchsmarke nur dann gegeben ist, wenn sie sich mit Hilfe von Figuren, Linien oder Schriftzeichen grafisch darstellen l\u00e4sst und diese Darstellung klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zug\u00e4nglich, verst\u00e4ndlich, dauerhaft und objektiv ist.<\/p>\n
Nach der Rechtsprechung l\u00e4sst sich mit den derzeit in betracht kommenden Mitteln eine hinreichende graphische Darstellung eines nicht visuell wahrnehmbaren Geruchs nicht erreichen. Das Europ\u00e4ische Gericht 1. Instanz hat beispielsweise eine Anmeldung als Geruchsmarke zur\u00fcckgewiesen, die die Abbildung einer Erdbeere mit der Beschreibung “Duft einer reifen Erdbeere” enthielt, da es nicht nur einen einzigen Erdbeerduft gebe und demzufolge die Beschreibung weder eindeutig und pr\u00e4zise noch frei von subjektiven Wahrnehmbarkeiten sei (EuG, Urteil vom 27.10.2005, T-305\/04, Eden SARL\/HABM – Duft einer reifen Erdbeere).<\/p>\n
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Nach der Rechtsprechung ebenfalls nicht ausreichend ist die Darstellung eines Geruchs in Form eines nur f\u00fcr Fachleute der Parf\u00fcmindustrie verst\u00e4ndlichen Farbcodes (dazu grundlegend EUIPO, Entscheidung vom 19.01.2004, R 186\/2000-4 – Duftmarke). Entsprechend wurde auch die Eintragung der Geruchsmarke UM 000521914 abgelehnt. Der Duft wurde beschrieben als \u0084Note aus Grasgr\u00fcn, Zitrusfr\u00fcchten (Bergamotte, Zitrone), Blumen (Orangenbl\u00fcten, Hyazinthe), Rosen, Moschus\u0093 und mittels des folgenden Farbcodes dargestellt:<\/p>\n
![\"\"](\"https:\/\/www.bettinger.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/RTEmagicC_Duft-Farbcode-300x288.jpg\")
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Dem Erfordernis der graphischen Darstellbarkeit ebenfalls nicht gerecht wird die Angabe einer chemischen Formel, die blo\u00dfe Beschreibung des Geruchs oder die Hinterlegung einer Geruchsprobe.<\/p>\n
Das einzige Beispiel einer eingetragenen Unionsgeruchsmarke (UM 000428870) wurde im Jahr 2007 nach Nichtverl\u00e4ngerung gel\u00f6scht. Die Marke war als \u0084Geruch von frisch gem\u00e4htem Gras, aufgetragen auf das Produkt\u0093 eingetragen f\u00fcr Tennisb\u00e4lle.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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