Der Gesetzgeber hat davon abgesehen, elektronische Dokumente und deren Reproduktionen auf Beweiskraft von Privaturkunden i.S.d \u00a7 416 ZPO zuzumessen, da es diesen an einer dauerhaften Verk\u00f6rperung der eigentlichen Erkl\u00e4rung als auch an einer Unterschrift des Ausstellers fehlt. Ihnen kommt daher die gesetzliche Vermutung des \u00a7 416 ZPO, dass die in ihnen enthaltenen Erkl\u00e4rungen von den Ausstellern abgegeben wurden, nicht zu. Einfache elektronische Dokumente stellen nach der \u00fcberwiegenden Ansicht sog. Augenscheinsobjekte dar, die im Rahmen freier richterlicher Beweisw\u00fcrdigung<\/b> nach \u00a7 286 ZPO im Zivilprozess zu ber\u00fccksichtigen sind , mit der Folge, dass es dem Gericht obliegt, unter Ber\u00fccksichtigung des gesamten Inhalts der Verhandlungen und des Ergebnisses einer etwaigen Beweisaufnahme nach freier \u00dcberzeugung zu entscheiden, ob die in dem elektronischen Dokument enthaltende Erkl\u00e4rung als wahr oder unwahr erachtet wird. <\/p>\n
Der Beweiskraft einer qualifizierten elektronischen Signatur<\/b> ist demgegen\u00fcber ungleich st\u00e4rker, jedoch hat der Gesetzgeber auch insoweit davon abgesehen, diese den Vorschriften \u00fcber den Beweis durch Urkunden zu unterstellen und stattdessen in \u00a7 292a ZPO eine Anscheinsbeweisregelung zu Gunsten des Erkl\u00e4rungsempf\u00e4ngers aufgenommen.
Von der Frage der Wirksamkeit elektronischer Willenserkl\u00e4rungen zu unterscheiden ist die Frage des Beweiswerts elektronischer Dokumente. Der Gesetzgeber hat davon abgesehen, elektronische Dokumente und deren Reproduktionen auf Beweiskraft von Privaturkunden i.S.d \u00a7 416 ZPO zuzumessen, da es diesen an einer dauerhaften Verk\u00f6rperung der eigentlichen Erkl\u00e4rung als auch an einer Unterschrift des Ausstellers fehlt. Ihnen kommt daher die gesetzliche Vermutung des \u00a7 416 ZPO, dass die in ihnen enthaltenen Erkl\u00e4rungen von den Ausstellern abgegeben wurden, nicht zu. Einfache elektronische Dokumente stellen nach h.M. Augenscheinsobjekte dar, die im Rahmen freier richterlicher Beweisw\u00fcrdigung nach \u00a7 286 ZPO im Zivilprozess zu ber\u00fccksichtigen sind , mit der Folge, dass es dem Gericht obliegt, unter Ber\u00fccksichtigung des gesamten Inhalts der Verhandlungen und des Ergebnisses einer etwaigen Beweisaufnahme nach freier \u00dcberzeugung zu entscheiden, ob die in dem elektronischen Dokument enthaltende Erkl\u00e4rung als wahr oder unwahr erachtet wird. <\/p>\n
Der Beweiskraft einer qualifizierten elektronischen Signatur<\/b> ist demgegen\u00fcber ungleich st\u00e4rker, jedoch hat der Gesetzgeber auch insoweit davon abgesehen, diese den Vorschriften \u00fcber den Beweis durch Urkunden zu unterstellen und stattdessen in \u00a7 292a ZPO eine Anscheinsbeweisregelung zu Gunsten des Erkl\u00e4rungsempf\u00e4ngers aufgenommen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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