Verschiedene Typen von Hyperlinks.<\/b> Die Vereinfachung der Informationssuche im WWW beruht vor allem darauf, dass innerhalb einer WWW-Seite Verweise auf andere WWW-Seiten erfolgen. Mittels solcher Hyperlinks gelangt der Nutzer von einer Webseite zur anderen, bis er die gesuchten Informationen gefunden hat. Entsprechend der jeweiligen Funktionsweise der vorgenommenen Verlinkung werden vier unterschiedliche Typen von Links unterschieden, die auch im Hinblick auf ihre rechtliche Bewertung von Bedeutung sind.<\/p>\n
Surface-Link<\/i>: Der Surface-Link ist ein einfacher Link, der unmittelbar auf die Homepage der Zieladresse gerichtet ist.<\/p>\n
Deep-Link<\/i>: Von Deep-Linking wird gesprochen, wenn anders als beim Surface-Link der Link nicht unmittelbar auf die Homepage der Zieladresse verweist, sondern unter Umgehung der Homepage direkt auf tieferliegende Seiten verwiesen wird.<\/p>\n
Framing<\/i>:\u00a0 Beim Framing handelt es sich um eine besondere Form der Verlinkung verschiedener Web-Seiten im Internet. Im Gegensatz zum \u00fcblichen Hyperlink, bei dem die Website, auf dem der Link enthalten ist, verlassen wird und eine vollst\u00e4ndig neue Website aufgerufen wird, wird beim Framing die verlinkte Website in den Rahmen (Frame) der verlinkenden Website eingebunden, ohne dass die URL der verlinkten Website in der Browser-Zeile angezeigt wird.<\/p>\n
Inline-Link<\/i>:\u00a0 Das Gleiche wie beim Framing geschieht beim sog. Inline-Linking. Hier werden fremde Inhalte, wie etwa Bilder per Link in die eigene Seite eingebunden, ohne dass dem Nutzer erkennbar wird, dass es sich um die aus einer fremden Website aufgerufenen Inhalte handelt.<\/p>\n
Rechtliche Zul\u00e4ssigkeit<\/b>. In rechtlicher Hinsicht ist zwischen (1) der Frage der Zul\u00e4ssigkeit des Setzens von Links im Allgemeinen\u00a0 und (2) der Frage der Haftung f\u00fcr die auf der “verlinkten” WWW-Seite begangenen Rechtsverletzung zu unterscheiden .<\/p>\n
Ob die Verlinkung fremder Webseiten rechtlich zul\u00e4ssig ist, h\u00e4ngt entscheidend davon ab, auf welche der oben genannten Arten von Hyperlinks auf fremde Webseiten verwiesen wird.<\/p>\n
a) Zul\u00e4ssigkeit des Setzens eines Hyperlinks<\/b>
\nSurface-Link und Deeplinks.<\/i> H\u00f6chstrichterlich gekl\u00e4rt ist, dass das Setzen eines Hyperlinks keine \u00dcbernahme einer fremden Leistung i.S.d.\u00a0\u00a7 4 Nr. 9\u00a0 UWG ist. Das Setzen eines einfachen Links auf eine Website mit rechtlich zul\u00e4ssigem Inhalt erleichtert vielmehr lediglich den Zugriff auf eine fremde Seite, die der \u00d6ffentlichkeit ohnehin zug\u00e4nglich ist. Dies gilt zumindest dann, wenn keine Schutzmechanismen umgangen werden, grunds\u00e4tzlich auch f\u00fcr einen elektronischen Verweis, der nicht zur Homepage, sondern zu einer darunter liegenden Website f\u00fchrt (BGH, Urteil vom 17.7.2003 – I ZR 259\/00 – Paperboy),\u00a0obwohl f\u00fcr den Betreiber der Website, auf die verwiesen wird, mit einem solchen “Deep-Link” Nachteile verbunden\u00a0sein k\u00f6nnen, weil die auf den \u00fcbersprungenen Seiten angebrachte Werbung den Verbraucher nicht erreicht.<\/p>\n
Es gilt insoweit der Grundsatz, dass\u00a0derjenige, der eine Website ins Internet stellt, mit Verweisen rechnen muss und sich grunds\u00e4tzlich auch mit der Verlinkung seiner Webseiten einverstanden erkl\u00e4rt, zumal\u00a0er den Zugriff auf tieferliegende Seiten durch technische Ma\u00dfnahmen verhindern kann (in der Entscheidung BGH, Urteil vom 17.7.2003 – I ZR 259\/00 – Paperboy war umstritten, ob es solche technischen M\u00f6glichkeiten gibt).<\/p>\n
Framing<\/i> und Inline-Linking<\/i>. Anders verh\u00e4lt es sich beim sog. “Inline-Linking” oder beim “Framing”.\u00a0Werden in den \u0084Frame\u0093 Inhalte eingebunden, die urheberrechtlich gesch\u00fctzt sind, ist eine solche Art der Nutzung fremder Inhalte grunds\u00e4tzlich urheberrechtswidrig, wenn nicht der Anbieter der verlinkten Inhalte in dieser Form der Vervielf\u00e4ltigung ausdr\u00fccklich eingewilligt hat (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 22.02.2001 3 U 247\/00 – Online-Lexikon). Auch wenn technisch betrachtet beim Framing keine Vervielf\u00e4ltigung der in den Frame eingebundenen Inhalte auf dem Rechner des den Frame-Link Setzenden erfolgt, wird diese Art der Nutzung von der Rechtsprechung wertungsm\u00e4\u00dfig im Hinblick auf die zu sch\u00fctzenden Verwertungsinteressen des Urhebers wie eine Vervielf\u00e4ltigung bewertet, da der Nutzer beides als einheitliches Angebot wahrnimmt. Ferner kann auch die fehlende Angabe fremder Urheber ein Versto\u00df gegen urheberrechtliche Bestimmungen, insbesondere das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft gem\u00e4\u00df \u00a7 13 UrhG, das Verbot der Entstellung gem\u00e4\u00df \u00a7 14 UrhG oder das Bearbeitungsrecht darstellen.<\/p>\n
Genie\u00dfen die verlinkten Inhalte keinen Urheberrechtsschutz, aber zumindest eine wettbewerbliche Eigenart, kann ein Versto\u00df gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften, etwa unter dem Gesichtspunkt einer unmittelbaren Leistungs\u00fcbernahme (\u00a7\u00a04 Nr. 9 UWG) oder des Irref\u00fchrungsverbots\u00a0(\u00a7 5 UWG) vorliegen. Beides hat das OLG D\u00fcsseldorf, Urteil vom 29.6.1999 – 20 U 8\/98\u00a0 verneint. Eine unzul\u00e4ssige Leistungs\u00fcbernahme scheide aus, weil\u00a0Websites in der Regel keine wettbewerbsrechtliche Eigenart aufwiesen. An einer Irref\u00fchrung fehle es, weil sich der Verbraucher\u00a0in der Regel keine Vorstellung \u00fcber den Urheber\u00a0der Website mache.<\/p>\n
Die Entscheidung ist im juristischen Schrifttum\u00a0zu\u00a0Recht kritisiert worden.\u00a0In vielen F\u00e4llen wird\u00a0im Falle des Framing fremder Inhalte der Vorwurf der\u00a0wettbewerbswidrigen Leistungs\u00fcbernahme vorliegen.\u00a0Es empfiehlt sich daher Framing-Techniken oder Inline-Links nur unter ausdr\u00fccklicher Zustimmung\u00a0des Urhebers der verlinkten Inhalte zu verwenden.<\/p>\n
b) Haftung f\u00fcr die Verlinkung mit rechtswidrigen Inhalten<\/b> <\/i><\/p>\n
Von der vorgenannten Problematik zu trennen ist die Frage der Haftung f\u00fcr Links auf Websites mit rechtswidrigen Inhalten. Auf die Haftungsprivilegien der \u00a7\u00a7 8 ff. TMG kann sich derjenige, der einen Hyperlink auf die Website eines Dritten setzt, grunds\u00e4tzlich nicht berufen (BGH, Urteil vom 1.4.2004 . I ZR 317\/01 \u0096 Sch\u00f6ner Wetten<\/a>).<\/p>\n Ob die Verlinkung wettbewerbswidriger Inhalte eine Wettbewerbsverletzung darstellt, h\u00e4ngt davon ab, ob die Verlinkung wettbewerbswidriger Inhalte f\u00fcr sich betrachtet \u00fcberhaupt eine Wettbewerbshandlung im Sinne des \u00a7 2 Nr. 1 UWG darstellt, da die Linksetzung nicht ohne weiteres in der Absicht erfolgt, fremden Wettbewerb zu f\u00f6rdern. Eine Wettbewerbshandlung hat der BGH in der Entscheidung “Sch\u00f6ner Wetten” im Falle eines sich mit Gl\u00fccksspielen befassenden redaktionellen Artikels in der Online-Ausgabe der WELT, der mit der Website eines Gl\u00fccksspielunternehmen verlinkte,\u00a0verneint.<\/p>\n Demgegen\u00fcber ist eine Wettbewerbshandlung unzweifelhaft zu bejahen, wenn sich der Verweisende den Inhalt der verlinkten Website zu eigen macht. Dies hat die Rechtsprechung beispielsweise dann angenommen, wenn ein Unternehmen auf seiner Website auf einen Zeitungsartikel verweist, in dem unter Versto\u00df gegen das Verbot der redaktionellen Werbung versteckt f\u00fcr seine Produkte geworben wird, oder wenn mit dem Hyperlink auf Produkte hingewiesen wird, die das Angebot des Verweisenden komplettieren.<\/p>\n Eine umfassende Er\u00f6rterung der Haftung f\u00fcr Links finden Sie in dem Aufsatz von Bettinger\/Freytag<\/i>, Verantwortlichkeit f\u00fcr Links<\/a>, Computer und Recht 1998, S. 445-556.<\/p>\n Rechtsprechung<\/b><\/p>\n