{"id":924,"date":"2017-12-04T15:24:58","date_gmt":"2017-12-04T14:24:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.bettinger.de\/?page_id=924"},"modified":"2017-12-04T15:24:58","modified_gmt":"2017-12-04T14:24:58","slug":"haftung-fuer-metatags","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.bettinger.de\/en\/infothek\/internetrecht-a-z\/haftung-fuer-metatags\/","title":{"rendered":"Haftung f\u00fcr Metatags"},"content":{"rendered":"

Begriff und Funktion von Metatags <\/b>Bei Metatags handelt es sich um HTML-Elemente im Quelltext einer Website, die insbesondere Informationen \u00fcber den Inhalt einer Website enthalten. Rechtlich von Bedeutung sind vor allem die in den Metatags verorteten Keywords (Codezeile: meta name=”keywords” content=\u0085). Solche  Schl\u00fcsselbegriffe werden bei der Indexierung der Webseiten durch Suchmaschinen aufgegriffen und der Bewertung der Relevanz einer Seite f\u00fcr bestimmte Suchanfragen zugrunde gelegt. Insofern beeinflussen unter anderem die in den Metatags hinterlegten Keywords das Suchmaschinen-Ranking einer Internetpr\u00e4senz. Um f\u00fcr die eigene Webseite eine m\u00f6glichst gute Platzierung in Suchmaschinen zu erreichen, verwenden Betreiber von Internetseiten h\u00e4ufig gesch\u00fctzte fremde Kennzeichen in ihren Metatags als Keyword.<\/p>\n

Rechtliche Zul\u00e4ssigkeit<\/b> Die rechtliche Zul\u00e4ssigkeit eines solchen Vorgehens war lange Zeit unklar. Insbesondere waren die Instanzgerichten unterschiedlicher Auffassung dar\u00fcber, ob in dieser Art des Kennzeichengebrauchs eine die Kennzeichenverletzung begr\u00fcndende kennzeichenm\u00e4\u00dfige, also herkunftshinweisende Verwendung liegt (bejahend z.B. OLG Karlsruhe, Urteil vom 22. Oktober 2003, Az.: 6 U 112\/03, OLG Hamburg, Urteil vom 06.05.2004, Az.: 3 U 34\/02, LG M\u00fcnchen I, Urteil vom 24. Juni 2004, AZ: 17HK 0 10389\/04; verneinend dagegen insbesondere OLG D\u00fcsseldorf, zuletzt mit Urteil vom 14.02.06, Az.: I-20 U 195\/05).<\/p>\n

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Grundsatzureil des BGH<\/b> Mit Urteil vom 18.05.06 hat der Bundesgerichtshof in der Sache \u0084Impuls\u0093 (Az.: I ZR 183\/03) entschieden, dass die Verwendung eines fremden Kennzeichens im gesch\u00e4ftlichen Verkehr als Metatag-Keyword eine kennzeichenm\u00e4\u00dfige Verwendung darstellt und Metatags daher grunds\u00e4tzlich geeignet sind, Marken oder Unternehmenskennzeichen Dritter zu verletzen. Nach Auffassung des BGH l\u00e4sst sich eine kennzeichenm\u00e4\u00dfige Benutzung nicht mit der Begr\u00fcndung verneinen, ein Keyword in den Metatags sei f\u00fcr den durchschnittlichen Internetnutzer nicht wahrnehmbar, denn darauf kommt es nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht an. Ma\u00dfgeblich sei vielmehr, dass mit Hilfe des Suchwortes das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite gef\u00fchrt wird. In diesem Fall diene n\u00e4mlich das Suchwort dazu, den Nutzer auf das dort werbende Unternehmen und sein Angebot hinzuweisen. Das ist aber gerade die charakteristische Aufgabe eines Kennzeichens.<\/p>\n

Trotz fehlender Wahrnehmbarkeit des verwendeten Zeichens bleibt also die Funktion desselben als Herkunftshinweis erhalten. Es wird quasi lediglich die optische Auswahl durch eine maschinelle ersetzt. Die dar\u00fcber hinaus f\u00fcr eine Kennzeichenverletzung erforderliche Verwechslungsgefahr wird bei identischen bzw. \u00e4hnlichen Kennzeichen und identischen bzw. \u00e4hnlichen Waren oder Dienstleistung nach Ansicht des BGH bereits dadurch begr\u00fcndet, dass die von der Suchmaschine angezeigte Trefferliste auch die Internetseite des unrechtm\u00e4\u00dfigen Zeichenverwenders enth\u00e4lt. Der Internetnutzer sei sei zwar der Internetnutzer darauf eingerichtet, dass sich nicht alle Treffer auf das von ihm gesuchte Ziel beziehen. Werden aber \u00fcber die Internetseite des Verletzers die gleichen oder \u00e4hnliche Leistungen angeboten, besteht die Gefahr, dass der Internetnutzer dieses Angebot aufgrund der Kurzhinweise mit dem Angebot des rechtm\u00e4\u00dfigen Zeicheninhabers verwechselt und sich n\u00e4her mit ihm befasst. Dies reicht f\u00fcr die Annahme einer Verwechslungsgefahr aus, ohne dass es darauf ankommt, ob ein Irrtum bei einer n\u00e4heren Befassung des Nutzers mit der Internetseite des Verletzenden ausger\u00e4umt w\u00fcrde.<\/p>\n

Rechtsprechung<\/b> <\/p>\n

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