Patentrecht

Das primäre Ziel unserer Beratung besteht in der Schaffung von Werten für unsere Mandanten. Durch langjährige Erfahrungen sowohl aus der Tätigkeit in der Industrie als auch aus der freiberuflichen Praxis sind wir mit realen Bedürfnissen zahlreicher großer, mittelständischer und kleiner Unternehmen bestens vertraut.

Wir sind vor allem darauf bedacht, den Patentschutz nicht als Selbstzweck sondern als Instrument Ihrer Unternehmenspolitik zu betrachten und den Fokus unserer Beratung hierauf auszurichten.

  • Anmeldeverfahren

    Wir beraten Sie beim Aufbau und der Pflege Ihres Schutzrechtsportfolios und entwickeln Strategien zum Schutz Ihrer Erfindungen und Innovationen.

    Wir arbeiten für Sie Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen aus, führen das Erteilungsver-
    fahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie vor dem Europäischen Patentamt und kooperieren weltweit mit spezialisierten Kollegen zum internationalen Schutz Ihrer Erfindungen. Darüber hinaus beraten wir Sie in Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts.

    Besonders stark sind wir auf den High-Tech-Feldern, zum Beispiel bei Computer-implementierten Erfindungen und standardbezogenen Erfindungen, Mess- und Automatisierungstechnik, Laser, Planungs- und Organisationssystemen, Bildverarbeitung, Kryptografie sowie regenerative Energieerzeugung.

    Zu unseren Mandanten gehören sowohl internationale Konzerne als auch mittelständische sowie kleinere auf Technologie spezialisierte Unternehmen.

  • Validitätsverfahren

    Wir verteidigen Ihre Patente und Gebrauchsmuster gegen Angriffe Dritter in Einspruchs-verfahren, Nichtigkeitsverfahren und Löschungsverfahren. Wenn Sie ihrerseits gegen ein Patent oder Gebrauchsmuster eines Dritten vorgehen wollen, führen wir Einsprüche, Nichtigkeitsklagen und Löschungsverfahren gegen dessen Patente und Gebrauchsmuster durch.

  • Patentverletzungsverfahren

    Wir bieten umfassenden Service in Patentverletzungsverfahren und in anderen Streitigkeiten mit technischem Bezug vor den ordentlichen Gerichten.

    Wir führen Verhandlungen zur außergerichtlichen Beilegung von Patentstreitigkeiten, beraten Sie bei Abmahnungen, hinterlegen Schutzschriften und setzen vor allem Ihre Rechte aus Patenten gegenüber Dritten durch Patentverletzungsklagen und einstweilige Verfügungen durch. Umgekehrt verteidigen wir Sie auch gegen Angriffe aus Patenten Dritter.

    Durch die echte Integration patentanwaltlicher und rechtsanwaltlicher Kompetenzen können wir diese Verfahren zusammen mit den üblichen Nebenverfahren, d. h. Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren, aus einer Hand betreuen.

    Auf Wunsch arbeiten wir auch kollegial mit externen Patentanwälten oder Rechtsanwälten zusammen, egal ob federführend oder mitwirkend.

    Für global agierende Auftraggeber kooperieren wir mit Kollegen aus anderen Rechtsordnungen, besonders aus dem übrigen Europa und den USA, und bringen dabei unsere umfangreichen Erfahrungen mit multinationalen Patentverletzungsverfahren ein.

  • Patentverwertung durch Lizenzvergabe, Patentverkäufe und Patentkäufe

    Zu der besonderen Expertise unseres Teams im patentrechtlichen Bereich gehört die Analyse komplexer Patentportfolien sowie die gezielte Verwertung ihrer Schutzrechte durch das Herausfinden und Dokumentieren von Verletzungen durch Produkte oder Dienstleistungen Dritter.Unsere langjährige Expertise in diesem Bereich hilft Ihnen nicht nur bei der Optimierung Ihres bestehenden Patentportfolios, sondern auch im Hinblick auf möglichst effiziente Verwertung Ihres geistigen Eigentums, etwa durch Lizenzvergabe oder Patentverkäufe.